Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit: – einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22), – einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist, – einem Gewindespindeltrieb (4) mit – einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und – einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei – eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende Sensoreinrichtung (6) oder ein in der Referenzstellung der Gewindemuffe (9) betätigter Schalter vorgesehen ist, und – die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von dem Signal der Sensoreinrichtung (6) oder der Betätigung des Schalters ansteuerbar ist, wobei – die Sensoreinrichtung (6) oder der Schalter auf der von dem Gewindespindeltrieb (4) abgewandten Seite der Antriebseinrichtung (3) angeordnet sind, und – ein durch die Bewegung der Gewindemuffe (9) bewegbares, sich seitlich der Antriebseinrichtung (3) von dem Gewindespindeltrieb (4) bis zu der Sensoreinrichtung (6) oder dem Schalter hin erstreckendes Übertragungsteil (10) vorgesehen ist, dessen Bewegung durch die Sensoreinrichtung (6) detektiert wird, oder welches den Schalter betätigt.

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      DE-102011114497-A1April 04, 2013Autoliv Development AbGurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeugs
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      DE-102015208587-A1November 10, 2016Autoliv Development AbAnordnung eines Gurtschlosses, Gurtschloss und Fahrzeugsitz mit einem Gurtschloss mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung
      DE-102015211085-A1December 22, 2016Autoliv Development AbGurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges

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